#Lügenpresse? – Warum der Vertrauensverlust in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk so bedauerlich ist

In diesen turbulenten Zeiten voller Diskussionen um technologische und gesellschaftliche Entwicklungen ist auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk heftiger Kritik ausgesetzt. Es wird der Vorwurf erhoben, Rundfunksender (dies umfasst übrigens in der rechtlichen Terminologie sowohl Fernsehen als auch Radio) berichten einseitig und… Weiterlesen

Muss die Deutsche Umwelthilfe e.V. doch ca. 2,7 Millionen Euro Schadensersatz wegen einer Pressemeldung zahlen? BGH hebt abweisendes Urteil des OLG Köln auf

Der BGH hat mit Beschluss vom 15.09.2015 – VI ZR 391/14 – ein Urteil des OLG Köln aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückgewiesen. Die dem Verfahren zugrunde liegenden Klage dürfte für die Deutsche Umwelthilfe e.V. von erheblicher finanzieller Bedeutung sein. Die Deutsche… Weiterlesen

Rechtswidrige Suchergebnisse – Google hat – nur – zwei Wochen Zeit zur Löschung

Rechtsverletzenden Veröffentlichungen im Internet werden für Betroffene dann besonders einschneidend, wenn diese bei Google als Suchergebnis auffindbar werden. Insbesondere wenn der eigentliche Verfasser nicht so leicht zu belangen ist – etwa weil er im Ausland ansässig ist – oder wenn… Weiterlesen

Kampf gegen #Hasskommentare: Leute, lasst das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Ruhe!

Die Welle der Empörung über unerträgliche Äußerungen im Internet schwillt an. Und das ist gut so. Aber so unerträglich diese Äußerungen auch sein mögen.Reflexhafte Reaktionen helfen nicht! Deshalb: Leute, lasst das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Ruhe!  Genau dieses Grundrecht wurde so… Weiterlesen

“Ihr beschissenen Heuchler” – Verhindert das neue Urteil des EGMR Hasskommentare besser?

“ihr beschissenen Heuchler” prangt es einem in einem Vorschaubild  des ARD-Morgenmagazins  zu einem Beitrag zu Online-Hasskommentaren entgegen. Der Beitrag beschreibt sehr zutreffend die Situation, die ich bereits vor kurzem in meinem Beitrag zur “Anonymität im Internet” & Persönlichkeitsrecht vs. Meinungsfreiheit darstellte.… Weiterlesen

Löschung einer Arztbewertung – Urteil des LG Frankfurt vom 05.03.2015 – Az.: 2-03 O 188/14

Löschung von negativen und / oder unwahren Bewertungen im Internet ist für unternehmerisch Betroffene ein oftmals existenzielles Thema. Ich hatte in einem vorangegangenen Beitrag bereits auf eine aktuelle Entscheidung des LG Frankfurt, dass die Löschung einer negativen Bewertung in einem… Weiterlesen

Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung – Wenn die Abmahnung zum Bumerang wird

Die Verteidigung von IP-Rechten / Schutzrechten z.B. Markenrecht liegt im Interesse des Rechteinhabers und ist im Fall der Verletzung von Markenrechten sogar dringend zu empfehlen, da anderenfalls die sog. Verwässerung der Marke droht, die zu einer Einschränkung des Schutzumfangs der Marke führt.… Weiterlesen

Herbert Grönemeyer und die Paparazzi – Bereits der BGH musste entscheiden – “Die Prominenten II – Entscheidung”

Herbert Grönemeyer hat offenbar nicht das beste Verhältnis zu Pressefotografen. Wie verschiedene Medien – so z.B. die FAZ – berichten, kam es sogar vor kurzem so handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Herrn Grönemeyer und Pressefotografen. Dabei soll Herr Grönemeyer  einen Fotografen angegriffen… Weiterlesen

Der Kollege Vetter und der “Cold Call” – Aber: Darf man seinen Unmut so deutlich äußern?

Der Kollege Vetter berichtet gestern über seine Erfahrungen mit “Cold Calls” und den doch interessanten Rechtsauffassungen des die SEO-Agentur beratenden Kollegen. In seinen – wie immer – sehr unterhaltsamen Beitrag benennt Herr Vetter dabei Ross & Reiter und äussert seine… Weiterlesen

Alice Schwarzer vs. Spiegel: Verletzt die Berichterstattung über die Selbstanzeige Persönlichkeitsrechte von Frau Schwarzer?

Die Aufregung in der Presselandschaft und insbesondere von Alice Schwarzer ist groß: Der Spiegel berichtet über eine Selbstanzeige von Frau Schwarzer. Frau Schwarzer spricht in ihrem eigenen Blog von Persönlichkeitsrechtsverletzung und nicht mehr gut zu machenden Rufmord.