Der BGH hat mit Beschluss vom 15.09.2015 – VI ZR 391/14 – ein Urteil des OLG Köln aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückgewiesen. Die dem Verfahren zugrunde liegenden Klage dürfte für die Deutsche Umwelthilfe e.V. von erheblicher finanzieller Bedeutung sein. Die Deutsche… Weiterlesen
Rechtsverletzenden Veröffentlichungen im Internet werden für Betroffene dann besonders einschneidend, wenn diese bei Google als Suchergebnis auffindbar werden. Insbesondere wenn der eigentliche Verfasser nicht so leicht zu belangen ist – etwa weil er im Ausland ansässig ist – oder wenn… Weiterlesen
Die Welle der Empörung über unerträgliche Äußerungen im Internet schwillt an. Und das ist gut so. Aber so unerträglich diese Äußerungen auch sein mögen.Reflexhafte Reaktionen helfen nicht! Deshalb: Leute, lasst das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Ruhe! Genau dieses Grundrecht wurde so… Weiterlesen
“ihr beschissenen Heuchler” prangt es einem in einem Vorschaubild des ARD-Morgenmagazins zu einem Beitrag zu Online-Hasskommentaren entgegen. Der Beitrag beschreibt sehr zutreffend die Situation, die ich bereits vor kurzem in meinem Beitrag zur “Anonymität im Internet” & Persönlichkeitsrecht vs. Meinungsfreiheit darstellte.… Weiterlesen
Löschung von negativen und / oder unwahren Bewertungen im Internet ist für unternehmerisch Betroffene ein oftmals existenzielles Thema. Ich hatte in einem vorangegangenen Beitrag bereits auf eine aktuelle Entscheidung des LG Frankfurt, dass die Löschung einer negativen Bewertung in einem… Weiterlesen
Die Verteidigung von IP-Rechten / Schutzrechten z.B. Markenrecht liegt im Interesse des Rechteinhabers und ist im Fall der Verletzung von Markenrechten sogar dringend zu empfehlen, da anderenfalls die sog. Verwässerung der Marke droht, die zu einer Einschränkung des Schutzumfangs der Marke führt.… Weiterlesen
Herbert Grönemeyer hat offenbar nicht das beste Verhältnis zu Pressefotografen. Wie verschiedene Medien – so z.B. die FAZ – berichten, kam es sogar vor kurzem so handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Herrn Grönemeyer und Pressefotografen. Dabei soll Herr Grönemeyer einen Fotografen angegriffen… Weiterlesen
Die Aufregung in der Presselandschaft und insbesondere von Alice Schwarzer ist groß: Der Spiegel berichtet über eine Selbstanzeige von Frau Schwarzer. Frau Schwarzer spricht in ihrem eigenen Blog von Persönlichkeitsrechtsverletzung und nicht mehr gut zu machenden Rufmord.