Bildrecht

Bilder geniessen den Schutz des Urheberrechts. Dies gilt sowohl für Lichtbildwerke – also Bilder mit künstlerischem Anspruch – als auch für alle anderen Bilder (z.B. Produkfotos etc.)

Die Rechte zur Verwertung eines Bildes stehen ausschließlich dem Urheber zu. Dies ist der Fotograph. Urheber kann jedermann sein. Es ist nicht erheblich, ob der Fotograf Berufsfotograf ist oder nur einem Hobby nachgeht oder ob einfach Urlaubsfotos aufgenommen werden.

Weiter ist es unerheblich in welcher Form Bilder (Internet, Printmedien, Fernsehen) verwertet werden. Stets muss der Verwender eine entsprechende Lizenz vom Urheber / Rechteinhaber haben.

Auch muss die jeweilige Nutzung von einer Lizenz umfasst sein. So ist eine Lizenz die zur öffentlichen Zugänglichmachung (Internet) berechtigt, nicht ausreichend um das Bild auf zu bearbeiten. Hierzu muss auch das Bearbeitungsrecht eingeräumt werden. Im Grundsatz muss jede Verwertungshandlung explizit gestattet sein.

Sofern für die Verwendung keine oder keine ausreichende Lizenz vorliegt, begeht der Verwender eine Urheberrechtsverletzung, die Ansprüche des Urhebers auslösen. Die wichtigsten Ansprüche in der Praxis sind:

  • Unterlassungsanspruch
  • Schadensersatzanspruch und ggfls. Auskunftsanspruch

Der Unterlassungsanspruch umfasst das Recht des Urhebers eine zukünftige Wiederholung der Rechtsverletzung zu verhindern. Der Unterlassungsanspruch entsteht jedenfalls durch die erstmalige Rechtsverletzung und kann nur durch die Abgabe eine hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Die reine Beseitigung – z.B. Löschung des Bildes von einer Webseite reicht nicht aus.

Der Unterlassungsanspruch wird in aller Regel zunächst durch eine – anwaltliche – Abmahnung geltend gemacht. Die Abmahnung enthält die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Die Kosten für die – berechtigte – Abmahnung hat Verletzter zu tragen. Diese Kosten sind in der Regel erheblich und betragen mehrere hundert Euro.

Sofern keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Unterlassungsanspruch auch im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens geltend gemacht werden. Wichtig: Hier sind kurze Fristen zu beachten. In der Regel muss eine einstweilige Verfügung binnen einem Monat nach Kenntnis der Rechtsverletzung beantragt werden.

Der Schadensersatzanspruch richtet sich nach dem Umfang der Nutzung. Hier wird häufig ein Auskunftsanspruch gegen den Verletzter geltend gemacht um den Umfang zu ermitteln.

Neben dem Umfang der Nutzung wird die Höhe des Schadensersatz auch daran bemessen, welche Konditionen vereinbart worden wären, wenn der Urheber dem Verletzter eine entsprechende Lizenz zur Nutzung eingeräumt hätte (sog. Schadensberechnung nach Lizenzanalogie). An dieser Stelle ist es erheblich, ob der Fotograf ein beruflicher Fotograf ist, da hier in der Regel eine höhere Lizenz vereinbart worden wäre. Auch gibt es hier eine MFM-Tabelle, die bei Berufsfotografen häufig zu Berechnung herangezogen werden kann.

In der Regel wird der im Rahmen der Lizenzanalogie errechnete Schaden verdoppelt, da ein 100 % Zuschlag für die Verletzung der Urheberbenennung gewährt wird. In Fällen von Urheberrechtsverletzung wird in der Praxis häufig dieser nicht benannt.

Die Kanzlei Herrmann IT & Media Law ist im Medienrecht und Urheberecht spezialisiert und berät und vertritt außergerichtlich und gerichtlich bundesweit Mandanten zu allen Fragen des Bildrechts.

Von der Beratung ebenfalls umfasst ist das bildrechtliche Vertragsrecht: die  Gestaltung von Lizenzvereinbarungen. An bildrechtliche Lizenzverträge sind besondere Anforderungen zu stellen, da hier die sog. Zweckübertragungsregel gilt. D.h. im Zweifelsfall werden stets nur die Rechte eingeräumt, die für die Erfüllung eines Vertrags notwendig sind. Dies führt in der Praxis dazu, dass die Verwendung und die jeweiligen Rechte stets konkret und explizit benannt werden sollten.

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