Das BVerfG & Max Mosley: Verfassungsrichter Johannes Masing zu Datenschutz auf Spiegel Online

Auf Spiegel Online findet sich heute ein – wie ich finde – interessantes Interview mit dem Bundesverfassungsrichter Johannes Masing zum Thema Datenschutz. Aufhänger des Interviews war das Mosley vs. Google – Urteil über das schon berichtet wurde.

Herr Masing weist aus meiner Sicht völlig zu Recht daraufhin, dass es einen großen Unterschied für den Datenschutz bzw. die Persönlichkeitsrechte macht, ob z.B. ein Vermieter – negative – Informationen einfach googeln kann oder ob er hierfür in alten – analogen – Zeitungsarchiven recherchieren müsste. Im Prinzip sollte diese Problematik ja so auf der Hand liegen, dass sich eine grundsätzliche Diskussion hierüber erübrigt.

Das ist allerdings offenbar nicht der Fall ist, zeigen eine Reihe von Kommentare zu dem Beitrag. Wann immer ein “Recht aufVergessen” oder eine Löschungs-/Unterlassungspflicht nur erwähnt wird, wird schnell mit dem Zensurargument zurück geschlagen und/oder die Freiheit des Internets bemüht.

Aus meiner anwaltlichen Praxis kann ich hierzu nur anmerken: Derjenige, der von einer massiven Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet betroffen ist, weiß um die Folgen, die in seinem persönlichen Umfeld entstehen können. Muss denn erst die Mehrzahl von Menschen von solchen Vorkommnissen betroffen werden um wenigstens für die Problematik hinreichend sensibilisiert zu werden?

Meines Erachtens sollte hier nicht die Frage des “Obs” eines “Recht auf Vergessen”, sondern die des “Wie” diskutiert werden.

Das ganze Interview finden Sie hier:

Internet: Verfassungsrichter Johannes Masing zu Datenschutz – SPIEGEL ONLINE.

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Rechtsanwalt Tobias Herrmann

Rechtsanwalt Tobias Herrmann

Tobias Herrmann - Rechtsanwalt, LL.M. - spezialisiert im Medienrecht, IT-Recht, externer Datenschutzbeauftragter, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Presserecht, Persönlichkeitsrecht