Datenschutzrecht – Sind IP-Adressen persönliche Daten?

Eine in der Praxis äusserst wichtige Frage im Datenschutzrecht ist es, ob eine IP-Adresse ein persönliches Datum im Sinne von § 3 Abs. BDSG ist.

Die Frage ist deshalb von großer praktischer Relevanz, weil IP-Adressen in einer Vielzahl von Web-Anwendungen verarbeitet werden. Inbesondere Web-Analyse-Tools wie z.B. Google Analytics verwenden IP-Adressen um Informationen zu Besuchern von Web-Angeboten auszuwerten.

Sofern IP-Adressen als persönliche Daten gewertet werden würden, würde dies für eine Vielzahl von Webmastern, E-Commerce-Verantwortlichen erhebliche Umstellungen mit sich bringen, denn die Verarbeitung von persönlichen Daten ist nur unter gewissen Voraussetzungen und in der Regel mit konkreter Einwilligung des Betroffenen möglich.

Die Frage, ob es sich bei IP-Adressen um persönliche Daten handelt, wird demnächst entschieden werden. Die BGH hat die Frage dem EuGH vorgelegt (BGH, EuGH-Vorlage v. 28.10.2014 – VI ZR 135/13).

 

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Rechtsanwalt Tobias Herrmann

Rechtsanwalt Tobias Herrmann

Tobias Herrmann - Rechtsanwalt, LL.M. - spezialisiert im Medienrecht, IT-Recht, externer Datenschutzbeauftragter, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Presserecht, Persönlichkeitsrecht

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