“Das Recht auf Vergessen (werden)” – Google bearbeitet über 300.000 Löschungsanträge in etwas über einem Jahr

Es war schon fast eine Sensation als der Europäische Gerichtshof im Mai 2014 entschied, dass jedermann das sog. “Recht auf Vergessen (werden)” auch gegen Suchmaschinen zusteht. Seit Mai 2014 ist Google nun verpflichtet auf Antrag Suchergebnisse zu löschen. Sofern die entsprechenden Voraussetzungen… Weiterlesen

Recht auf Anonymität vs. Persönlichkeitsrecht eines Arztes – Jameda muss ergänzende Stellungnahme eines Autors nicht vorlegen, so das OLG Köln

Ein Terminhinweis des BGH machte mich auf ein Urteil des OLG Köln vom 16.12.2014 – 15 U 141/14 – aufmerksam. In dem Verfahren ging es – mal wieder – um einen Unterlassungs-/Löschungsanspruch einer negativen Artbewertung auf der Plattform Jameda bzw. um… Weiterlesen

BayLDA: Vorsicht bei der Übertragung von Kundendaten beim Unternehmensverkauf als “Asset Deal”

Dürfen Kundendaten beim Unternehmenskauf an den Käufer übertragen werden? Nicht so einfach – aus Sicht des Datenschutzrechts, meint das Bayerische Landesamt für Datenaufsicht (BayLDA). Jedenfalls nicht bei einem sog. “Asset Deal” und weist in einer Pressemitteilung vom 30.07.2015 auf die… Weiterlesen

Rechtsverletzende Bewertungen von Ärzten auf Sanego – Kann man Auskunft zur Person des Autors verlangen?

Man kann über den Sinn und Unsinn von Bewertungen streiten. Aber der Trend ist nicht mehr aufzuhalten. Es kann mittlerweile Alles und Jeder im Internet bewertet werden. Sei es das neue Handy, das Hotel aus dem letzten Urlaub, der Ebay-Verkäufer… Weiterlesen

Löschung von unberechtigten Schufa-Einträgen

Auskunfteien wie z.B. die Schufa sind mittlerweile aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken. Für viele Geschäftsabschlüsse (Kreditverträge, Handyverträge etc.) ist es erforderlich, einer Schufa-Anfrage zuzustimmen und  eine positive Bonität nachzuweisen. Die Daten zur Berechnung der eigenen Bonität (das. sog. Scoring)… Weiterlesen