Das BVerfG hat sich in einer Vielzahl mit Art. 5 GG befasst. Eine meiner Lieblingsentscheidung ist dabei: BVerfGE 87, 209 – Tanz der Teufel. Lieblingsentscheidung bereits deshalb, weil ich die nüchterne Inhaltsbeschreibung des damals sehr umstrittenen Horrorfilm durch den Senat so herrlich finde:

Der Film schildert den Besuch dreier Frauen und zweier Männer in einem im Wald gelegenen Wochenendhaus; dort werden sie durch unerklärliche Erscheinungen beunruhigt. Nach Abspielen einer auf Tonband gesprochenen Zauberformel verwandeln sie sich nacheinander bis auf einen von ihnen, nehmen Züge nichtmenschlicher Wesen an und verfolgen einander in Vernichtungsabsicht. Die noch nicht derart besessenen Personen erwehren sich der Angriffe, wobei die Besessenen schließlich getötet oder vernichtet werden. Das wird in drastischer Weise dargestellt.

Schön finde ich auch:

Der Senat hat sich den Film “Tanz der Teufel” in der vom Amtsgericht eingezogenen Fassung angesehen.

Aber auch das Urteil ist inhaltlich spannend. Hintergrund des Verfahrens war eine Einziehung des Films. Der Filmverleih hatte “Tanz der Teufel” noch nicht veröffentlicht, sondern sich bei der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) um eine Alterskennzeichnung “Nicht freigegeben unter 18 Jahren” bemüht. Die FSK lehnt eine Kennzeichnung ab und vertrat die Auffassung, dass der Film gewaltverherrlichend sei und gegen § 131 Abs. 1 Nr. 4 StGB a.F. verstößt. Sie hatte die Strafverfolgungsbehörden über diesen Verdacht informiert und der Film wurde in der vorgelegten Form eingezogen.

Zu Unrecht so das Bundesverfassungsgericht und stellte fest, dass vorliegend ein – seltener – Fall der Zensur angenommen werden muss:

Jedenfalls darf das Kennzeichnungsverfahren nicht so gehandhabt werden, daß ein Antragsteller nicht mehr frei darüber entscheiden kann, ob er den zur Kennzeichnung vorgelegten Film verbreiten will oder nicht. Begehrt ein Antragsteller die Kennzeichnung eines Films mit “Nicht freigegeben unter achtzehn Jahren”, weil er nur einen gekennzeichneten Film vertreiben möchte, so hat er über die Verbreitung des Films noch nicht entschieden. Wird in einem solchen Fall durch die Beschlagnahme des Films dessen Verbreitung verhindert, ohne daß dem Antragsteller zuvor Gelegenheit gegeben worden ist, wegen der im Kennzeichnungsverfahren deutlich gewordenen strafrechtlichen Bedenken von dessen Verbreitung Abstand zu nehmen, so kommt diese Maßnahme einer Zensur gleich und verstößt gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG(Hervorhebungen durch den Verfasser)

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Der “Tanz der Teufel” und das Bundesverfassungsgericht oder Ein seltener Fall der Annahme einer Zensur

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