Jameda – Negative Arztbewertung löschen. Was tun?

Es gibt mittlerweile im Internet eine Reihe von Bewertungsplattformen für Ärzte. Eine dieser Bewertungsplattformen ist die Plattform Jameda.

Jameda bietet selbstverständlich grundsätzlich einen Mehrwert. Ärzte können sich mit dem eigenen Angebot, dem Tätigkeitsbereich, Fortbildungen und einer persönlichen Ansprache präsentieren. Patienten können einen geeigneten Arzt finden und über die ebenfalls vorhandene Bewertungsfunktionen und Kommentare ein Bild über den Arzt verschaffen. Dies ist insbesondere bei einem häufig so sensiblen Arzt-Patienten-Verhältnis wechselseitig wertvoll.

Allerdings bieten Plattformen von Jameda auch die Möglichkeit des Missbrauchs der Kommentar- und Bewertungsfunktion. So können durch negative Bewertungen und Kommentare das Ansehen des betroffenen Mediziners stark beschädigt werden. Diese Rufverletzung hat dabei nicht nur Auswirkungen auf das eigenen Ansehen, sondern kann ganz real zu erheblichen finanziellen Einbußen führen.

Was also tun, wenn ein querulanter Patient oder gar ein Mitbewerber negative bzw. rechtsverletzende Bewertungen abgibt bzw. rufschädigende Kommentare bei Jameda einstellt?

Rechtlich betrachtet ist die Situation weniger einfach als es zunächst scheinen mag. Bei offensichtlich ehrverletzenden Einträgen, die z.B. Beleidigungen etc. enthalten, sollte Jameda diese Einträge nach einer einfachen Aufforderung durch den Betroffenen sofort löschen.

Schwieriger wird es bei Einträgen, die nicht offensichtlich rechtswidrig sind. Z.B. wenn Behandlungssituationen geschildert werden und die “persönliche Meinung” des Kommentators zum eigenen Eindruck der Leistung geschildert wird. Hier ist es so, dass die Äußerung jedenfalls nicht offensichtlich rechtswidrig ist. Da der Betreiber von Jameda selbst nicht beurteilen kann, ob es sich hier um eine wahre Behauptung handelt, wird eine Löschung in der Regel nicht nach einer einfachen Aufforderung erfolgen. Der betroffene Arzt selbst steht hier vor einem erheblichen Problem. Er selbst kann sich nicht an den eigentlichen Autor wenden, da die Identität ihm nicht bekannt ist. Jameda selbst wird ihm die Identität nicht mitteilen. Und dies entspricht auch der derzeitigen Rechtslage. Es ist mehrfach gerichtlich entschieden worden, dass Arztbewertungsportale nicht zur Herausgabe von identifizierenden Informationen über Nutzer verpflichtet sind.

In dieser Situation ist es häufig ratsam, einen spezialisierten Rechtsanwalt hinzu zuziehen. Es gilt zunächst die Rechtslage zu prüfen. Es ist so, dass jede Äußerung auf ihre Zulässigkeit hin überprüft werden muss. Sofern es sich z.B. um eine wahre Tatsachenbehauptung wie z.B. “es war schwer einen Termin zu bekommen” oder andere tatsächlich statt gefundene Ereignisse handelt, ist es im Grundsatz so, dass der betroffene Arzt dies hinnehmen muss. In einem gewissen Rahmen muss jeder auch ggfls. negative Äußerungen über seine berufliche Tätigkeit hinnehmen.

Schwieriger wird es bei Äußerungen wie z.B. ” Der Arzt ist nicht qualifiziert”. Hier gilt es genau zu prüfen, ob die Äußerung im konkreten Kontext eine Verletzung des (Unternehmens-)Persönlichkeitsrechts darstellt oder noch durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Sofern die rechtliche Bewertung ergibt, dass eine rechtsverletzende Äußerung vorliegt, besteht selbstverständlich ein Anspruch auf Löschung der betreffenden Äußerung gegen Jameda. Um diesen Anspruch durchzusetzen gilt die Rechtsverletzung so genau wie möglich zu schildern und die Rechtswidrigkeit zu begründen. Auch an dieser Stelle ist es sinnvoll, dies durch einen erfahrenen Rechtsanwalt vornehmen zu lassen. Falls Jameda der Forderung immer noch nicht nachkommen sollte, besteht die Möglichkeit, dies gerichtlich durchzusetzen. Einen solchen Fall hat kürzlich das LG Frankfurt entschieden und der betroffenen Hautärztin einen Löschungsanspruch gegen ein Ärztebewertungsportal zugesprochen.

Wichtig ist es, den Zeitfaktor zu berücksichtigen! Um eine möglichst schnelle Löschung einer negativen Bewertung z.B. auf Jameda  zu gewährleisten, sollten sofort nach Kenntnis der Bewertung Schritte eingeleitet werden. Es ist so, dass der Portalbetreiber nach der Information zunächst eine Stellungnahme des Autors einholen muss. Dies hat der Bundesgerichtshof in seiner “Blog-Eintrag” – Entscheidung entschieden. Hierfür kann und muss eine gewisse Frist zur Stellungnahme eingeräumt werden. Eine schnelle Löschung eines Kommentars kann allerdings nur in einem gerichtlichen Eilverfahren; mittels einer einstweiligen Verfügung – jedenfalls vorläufig – durchgesetzt werden. Eine solche einstweilige Verfügung setzt jedoch voraus, dass innerhalb eines gewissen, kurzen Zeitraums nach Kenntniserlangung ein solcher Antrag gestellt wird. Je nach Gericht wird hier ein Zeitraum von vier bis sechs Wochen angenommen. Falls nun zu lange gezögert wird, ist diese Frist verstrichen und ein Löschungsanspruch kann nur mittels einen Hauptsacheverfahrens durchgesetzt werden. Dies kann – wie dem o.g. Urteil des Landgerichts Frankfurt entnommen werden kann – dann jedenfalls auch bis zu über 1 1/2 Jahren und deutlich länger dauern bis ein Kommentar gelöscht werden muss.

Die Kanzlei Herrmann IT & Media Law mit Sitz in Leipzig ist im Medienrecht spezialisiert und berät bundesweit Mandanten auch zu allen Fragen des (Unternehmens-)Persönlichkeitsrechts. Falls Sie Ärztin oder Arzt von einem rechtswidrigen Kommentar z.B. auf Jemeda betroffen sind, können Sie auf die Kompetenz und  Erfahrung von dem im Medienrecht spezialisierten Rechtsanwalt Herrmann zurückgreifen. Gerne stehe ich Ihnen zu einer unverbindlichen telefonischen Ersteinschätzung zur Verfügung.

 

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Rechtsanwalt Tobias Herrmann

Rechtsanwalt Tobias Herrmann

Tobias Herrmann - Rechtsanwalt, LL.M. - spezialisiert im Medienrecht, IT-Recht, externer Datenschutzbeauftragter, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Presserecht, Persönlichkeitsrecht

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