Einen im Rechtsalltag eher ungewöhnlichen Fall aus dem Urheberrecht hatte das OLG Frankfurt im Frühjahr 2014 zu entscheiden (OLG Frankfurt, Az: 11 U 62/13, Urteil vom 13.05.2014). Zusammengefasst ging es um die Frage, ob Jesus Urheber im Sinne des deutschen Urheberrechts sein kann.

Das Verfahren hatte folgenden Hintergrund: Der deutsche Beklagte hatte Auszüge aus dem Buch mit dem deutschsprachigen Titel “Ein Kurs in Wundern” im Internet veröffentlicht. Die Verfasserin des Buches soll dieses aufgrund von direkten Eingaben durch Jesus von Nazareth niedergeschrieben haben.

Die amerikanischen Rechteinhaber verlangten nun vom Beklagten, es zu unterlassen, das Buch zu veröffentlichen, da hierdurch Urheberrechte verletzt werden würden.

Ein kleiner Exkurs: Der Urheberschutz auch in anderen Ländern ist bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts weltweit recht umfangreich geschützt und verlangt vielfach keine Schritte des Urhebers. So kann z.B. auch ein US-Autor ohne weiteres Verletzungen seines Urheberrechts in Deutschland geltend machen.

Die Beurteilung des Rechtslage hing im wesentlichen von der Frage ab, ob die das Werk niederschreibende Autorin oder Jesus von Nazareth Urheber des gegenständlichen Werks ist. Hierzu muss man wissen, dass Urheber nur derjenige ist, dem die geistige Schöpfung zuzurechnen ist. Im Verfahren vertrat der Beklagte die Auffassung, dass dies Jesus  ist und die Autorin lediglich das Werk nach Diktat niedergeschrieben hat. Die Klägerin vertrat – naturgemäß – eine andere Auffassung und bezeichnete Jesus als Inspirationsquelle der Autorin; Jesus habe ihr das Werk nicht Wort für Wort vorgeben. Die Niederschrift in englischer Sprache sei die schöpferische Leistung der Autorin.

Das OLG gab der Klage statt und entschied, dass nicht Jesus, sondern die Autorin Urheberin des Werks gewesen sei. Die Begründung ist so schön, dass ich diese gerne im Original wiedergebe:

Nach einer in Schrifttum und Rechtsprechung allgemein vertretenen Auffassung, der das Landgericht gefolgt ist und der auch der Senat zuneigt, sind jenseitige Inspirationen rechtlich uneingeschränkt ihrem menschlichen Empfänger zuzurechnen (Schweizerisches Bundesgericht, GRUR Int. 1991, 570; Dreier/Schulze, a.a.O. § 2 Rn. 10; Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl., § 7 Rn. 10). Für diese Auffassung spricht, dass es für die Begründung von Urheberschutz auf den tatsächlichen Schaffensvorgang – den schöpferischen Realakt – ankommt und der geistige Zustand des Werkschaffenden unerheblich ist, so dass auch Geistesgestörte, Hypnotisierte und in Trance befindliche Personen Urheber sein können. Soweit die Berufung meint, damit sei der vorliegende Fall nicht vergleichbar, weil Quelle des Kurses nicht „diffuse spiritistische jenseitige Wesen“ seien, sondern die historisch verbürgte Person des Jesus von Nazareth, vermag diese Unterscheidung eine abweichende Beurteilung nicht zu rechtfertigen. Auch wenn Jesus von Nazareth eine historisch verbürgte Person ist, lässt sich die Behauptung, er habe einen zeitgenössischen Text mittels eines menschlichen Mediums Wort für Wort in englischer Sprache vorgegeben, mit menschlichen und prozessualen Erkenntnismöglichkeiten ebenso wenig objektivieren wie sonstige spirituelle Einflüsse. Für die rechtliche Wertung kann nur darauf abgestellt werden, dass es sich um Vorgänge handelt, die sich einer näheren physisch – naturwissenschaftlichen Erfassung und objektiven Verifizierung entziehen. Für das Entstehen von Werken jedweder Art gilt generell, dass sie auf unberechenbaren, nicht messbaren Eingebungen in Hirn und Seele ihres Schöpfers beruhen und so wenig erklärbar sind, wie das Leben selbst (Nordemann a.a.O.Rn. 9). Lässt sich der jeweilige Einfluss mit menschlichen Erkenntnismöglichkeiten aber nicht erfassen, so kann die jeweilige reale Werkschöpfung in rechtlicher Hinsicht nur der natürlichen Person zugeordnet werden, die sie hervorgebracht hat und nicht – angeblich dahinter stehenden – spirituellen Einflüssen. Andernfalls müssten derartige Schöpfungen urheberrechtlich schutzlos bleiben, weil „außerirdische Wesen“ nicht Rechtssubjekte sein können. Ein Geisteswerk ist nach allem demjenigen Rechtssubjekt als Schöpfer zuzurechnen, das die Form gewordene Vorstellung erstmals zum Ausdruck gebracht hat (Schweizerisches Bundesgericht, a.a.O.).

(Hervorhebungen durch den Verfasser)

 

 

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Kann Jesus Urheber im Sinne des deutschen Urheberrechts sein? – Die OLG Frankfurt “Jesus – Wachträumerin” – Entscheidung

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