Markenrecht

Die Tätigkeiten eines Rechtsanwalts im Markenrecht lassen sich grob in zwei Tätigkeitsfelder unterteilen: Die Eintragung / Anmeldung einer Marke und die Verteidigung gegen Markenrechtsverletzungen:

Markeneintragung

Eine Marke ist für Unternehmen ein erheblicher Wert. Es bietet sich daher an eine Marke möglichst frühzeitig zu schützen und eintragen zu lassen.

Zunächst ist es erforderlich zu prüfen, ob eine Wortmarke, eine Wort-/Bildmarke oder eine Bildmarke eingetragen werden soll und ob die Marke eintragungsfähig ist. Sodann gilt es festzulegen, welcher räumliche und sachliche Schutzbereich erlangt werden soll und ob eine Eintragung als deutsche Marke beim DPMA, als Gemeinschaftsmarke beim HABM oder Registrierung als Internationale Marke bei der WIPO erfolgen soll. Insbesondere die Eintragung als Gemeinschaftsmarke und/oder IR-Marke verlangt Sachkunde und Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verwertungsabsichten, da die Eintragung einer IR-/ Gemeinschaftsmarke mit erheblichen Gebühren verbunden ist.

Sodann ist eine gründliche Markenrecherche erforderlich. Es gilt zu prüfen, ob die einzutragende Marke bereits gegen ältere Markenrechte verstößt und eine Eintragung daher nicht erfolgsversprechend ist.

Nach erfolgreicher Eintragung sollte sodann ein Markenmonitoring erfolgen. Hierbei bei regelmäßig überprüft, ob eine Marke angemeldet wird, die den Schutzbereich der eingetragenen Marke tangiert und ggfls. einschränkt.

Schutz von geschäftlichen Bezeichnungen z.B. Firmennamen

Während der Schutz einer Marke recht bekannt ist, ist der Schutz von geschäftlichen Bezeichnungen eher unbekannt. So geniesst eine geschäftliche Bezeichnung z.B. der Firmenname bereits einen Schutz, der dem Markenschutz angenähert ist. Auch in diesem Fall kann gegen die Verwendung der geschäftlichen Bezeichnung vorgegangen werden. Es liegt eine Kennzeichenrechtsverletzung vor.

Markenverletzung / Kennzeichenrechtsverletzung

Eine Marke schützt gegen den Gebrauch der Marke im Geschäftsverkehr durch Unberechtigte. Ein Gebrauch liegt vor, wenn durch die Identität / Ähnlichkeit der Kennzeichnung und Identität / Ähnlichkeit der Dienstleistungen / Waren eine Verwechselungsgefahr entsteht. Falls Marken- / Kennzeichenrechte verletzt werden, stehen dem Markeninhaber umfangreiche Ansprüche (Unterlassung, Schadensersatz, Auskunftsansprüche, ggfls. Vernichtungsansprüche) zu. Auch im Markenrecht werden Rechtsverletzungen in der Regel vorgerichtlich durch eine anwaltliche Abmahnung geltend gemacht und für die Fall der Nichterfüllung des Unterlassungsanspruches in einem gerichtlichen Eilverfahren / Einstweilige Verfügung. Markenrechtliche Streitigkeiten sind in aller Regel mit hohen Kosten verbunden, da der sog. Regelstreitwert – nach dem Rechtsanwalts und Verfahrenskosten berechnet werden – bei 50.000,– € liegt.  Auch aus diesem Grund sollte frühstmöglich ein spezialisierter Rechtsanwalt eingeschaltet werden.

Herrmann IT & Media Law berät und vertritt Klienten außergerichtlich und gerichtlich zu allen markenrechtlichen Fragestellungen u.a.:

  • Beratung / Eintragung von deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken und IR-Marken
  • Markenrechtsverletzung

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