Persönlichkeitsrecht

Jeder Mensch besitzt grundgesetzlich geschützte und unabdingliche Persönlichkeitsrechte. Zusammengefasst schützt das Persönlichkeitsrecht die Freiheit eines jeden Menschen zu bestimmen, wie er in der Öffentlichkeit auftritt bzw. wahrgenommen wird. Es wird unterschieden zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und den besonderen Persönlichkeitsrechten (Recht am eigenen Bild / Namensrecht):

Recht am eigenen Bild

Nach §§ 22 ff. Kunsturhebergesetz (KUG) kann ein Bildnis nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet und/oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Obwohl dieser Grundsatz eindeutig ist, scheint dieses Erfordernis in Zeiten des Internet mehr und mehr unbekannt; bedenkenlos werden z.B. Bilder von Personen z.B. auf Facebook gepostet.

Es gibt einige wenige Ausnahmen von diesem Grundsatz, die in § 23 KUG geregelt sind. Die in der Praxis wichtigste Ausnahme ist, dass Bilder aus dem Bereich der Zeitgeschichte ohne Einwilligung verwendet werden können. Hier kommen z.B. Unfallbeteiligte in Betracht. Gleichwohl besteht insbesondere für die Presse in diesem Bereich das Gebot zu Vorsicht und Zurückhaltung.

Namensrecht

Auch das Recht am eigenen Namen gehört zu den besonderen Persönlichkeitsrechten. In der Praxis spielt das Namensrecht derzeit eine erhebliche Rolle im Domainrecht. So hat grundsätzlich jedermann ein Recht, dass sein bürgerlicher Name nicht durch einen Unberechtigten als Domain genutzt wird.

Auch im Bereich der Presse spielt das Namensrecht eine Rolle. Dies gilt insbesondere für die sog. identifizierende Berichterstattung z.B. in Strafverfahren / Ermittlungsverfahren. Auch hier gilt der Grundsatz, dass der Name nur genannt werden kann, wenn ein Ereignis der Zeitgeschichte vorliegt und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit ausnahmsweise das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen überwiegt.

Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht spielt insbesondere im Äußerungsrecht / Presserecht eine Rolle. Folgende Rechtsverletzungen kommen in Betracht:

  • Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch unwahre Tatsachenbehauptungen – Im Grundsatz muss niemand hinnehmen, dass unwahre Tatsachen über ihn behauptet werden.
  • Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch wahre Tatsachenbehauptungen – Auch die Behauptung bzw. Verbreitung wahrer Tatsachen muss nicht – immer – hingenommen werden. Vereinfacht gesagt: Je intimer eine Information ist, je höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Verbreitung rechtswidrig ist.
  • Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Meinungsäußerungen – Auch Meinungsäußerungen können eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen, wenn es sich hierbei im Schmähkritik oder eine Formalbeleidigung handelt.

Wenn eine Verletzung eines besonderen Persönlichkeitsrechts oder des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorliegt, stehen dem Verletzten verschiedene Ansprüche wie Unterlassung/Beseitigung, Schadensersatz, ggfls. Widerruf / Gegendarstellung und ggfls. Geldentschädigungs-/Schmerzensgeldansprüche zu.

Wichtig ist: Schnell auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung reagieren! Es ist in der Regel möglich, eine Persönlichkeitsrechtsverletzung schnell abzustellen, wenn zeitnah und professionell gehandelt wird. Sofern erforderlich kann binnen weniger Tage ein gerichtliches Eilverfahren durchgeführt werden!

Herrmann IT & Media Law vertritt Mandanten sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts; z.B. in folgenden Konstellationen:

  • Berichterstattung in der Presse (Zeitung, Fernsehen, Internet)
  • Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet (Youtube, Facebook, Google, Blogs etc)
  • Cybermobbing 

Bewertung des Beitrags
  Bewertung 4.8 Sterne aus 5 Stimmen