NDA / Geheimhaltungsvereinbarung

Geheimhaltungsabvereinbarungen / Non Disclosure Agreements (NDA) nehmen in der Praxis eine immer größere Bedeutung ein.

Ein NDA bzw. eine Geheimhaltungsvereinbarung wird häufig in der Anbahnungsphase einer – möglichen – geschäftlichen Beziehung geschlossen. In dieser Phase ist es häufig noch unklar, ob eine mögliche Geschäftsbeziehung den wechselseitig gewünschten geschäftlichen Erfolg wahrscheinlich erscheinen lässt.

Zur Prüfung, ob eine Geschäftsbeziehung vielversprechend ist, ist es häufig erforderlich, dass die Parteien Informationen austauschen, die als Geschäftsgeheimnis besonderen Wert besitzen. Es gibt eine Vielzahl von vertraulichen Informationen von denen Unternehmen nicht wollen, dass diese allgemein und insbesondere Mitbewerbern bekannt werden. Zu nennen sind hier Produktentwicklungen, Umsätze, Know-How aber auch geschäftliche Beziehungen mit anderen Unternehmen, deren Inhalt seinerseits durch einen NDA geschützt ist und die allenfalls offenbart werden dürfen, wenn mit dem Dritten ebenfalls ein NDA abgeschlossen wird.

Da eine Vielzahl der vorgenannten vertraulichen Informationen nicht durch Gesetze (Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht etc.) geschützt werden können, werden in der Praxis in der Anbahnungsphase in aller Regel Geheimhaltungsvereinbarungen / NDA`s abgeschlossen. Ein NDA ist ein Vertrag in dem sich die Parteien verpflichten, vertrauliche Informationen, die sie vom Vertragspartner erhalten, zu schützen. Geheimhaltungsvereinbarungen werden dabei als sog. einseitiger oder beidseitiger NDA abgeschlossen. Bei einem einseitigen NDA verpflichtet sich nur eine Vertragspartei Informationen zu schützen. Bei einem beidseitigen NDA gilt diese Verpflichtung wechselseitig.

Die Gestaltung, Prüfung und Verhandlung von NDA`s erfordert große Sorgfalt, Sachkunde und Erfahrung, da es gilt das betriebliche Know-How möglichst umfangreich zu schützen, auch wenn eine geschäftliche Beziehung nicht zustande kommt.

Grob vereinfacht muss besonderen Augenmerk auf die Definition der vertraulichen Informationen, den Umfang der Schutzmaßnahmen, der Bestimmung des Personenkreises, der die vertraulichen Informationen einsehen darf sowie die Konsequenzen eines Verstoßes gegen die Geheimhaltungsverpflichtung (Vertragsstrafe, Schadensersatz) gelegt werden. Auch Fragen der Vertragsdauer, des Gerichtsstands und des anwendbaren Rechts sind in der Regel beachtenswert.

Da Geimhaltungsvereinbarungen / NDS`s große wirtschaftliche Bedeutung haben können, ist es stets empfehlenswert diesen durch einen spezialisierten Rechtsanwalt gestalten und/oder überprüfen zu lassen.

Rechtsanwalt Herrmann, LL.M. (Medienrecht) ist u.a. im (IT-)Vertragsrecht spezialisiert verfügt über umfangreiche Erfahrung und Kenntnisse bei der Erstellung, Prüfung und Verhandlung von auch englischsprachigen Geheimhaltungsvereinbarungen / NDA`s. Die Kanzlei Herrmann IT & Media Law bietet bundesweite Beratung zu allen Rechtsfragen bzgl. Geheimhaltungsabkommen / NDA`s.

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