Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht bietet den Rechtsrahmen um einen fairen und rechtskonformen Wettbewerb zwischen Mitbewerbern bzw. Konkurrenten zu gewährleisten. Das Wettbewerbsrecht ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt.

Im UWG finden sich z.B. Regelungen zu Werbemassnahmen oder der unlauteren Ausbeutung des guten Rufs eines Mitbewerbers. Eine besondere Rolle spielt der Verstoß gegen Marktverhaltensregeln nach § 4 Nr. 11 UWG. Dieses Einfallstor ist deshalb von besonderer Wichtigkeit, weil wettbewerbswidriges Handeln auch dann vorliegen kann, wenn ein Mitbewerber nicht die Vorgaben anderer Gesetze einhält. Hier kommt z.B. die Preisangabenverordnung (PAngV) oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Betracht. Gerade viele eBay-Händler mussten in diesem Zusammenhang bereits mit dem “Klassiker” der Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht: eine unrichtige Widerrufsbelehrung Erfahrungen machen.

Sofern ein Wettbewerbsverstoß vorliegt besteht die rechtliche Möglichkeit den Mitbewerber abzumahnen. Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wird in der Regel durch einen Rechtsanwalt ausgesprochen und beinhaltet die außergerichtliche Aufforderung zur Unterlassung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Im Fall einer berechtigten Abmahnung hat der Betroffene zudem die Kosten des Rechtsanwalts zu tragen. Diese können sehr erheblich sein und mehrere hundert Euro betragen. Auch z.B. Wettbewerbszentralen besitzen die sog. Aktivlegitimation und können Ansprüche aus Wettbewerbsverstößen geltend machen.

Sofern der in einer Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes geltend gemachte Unterlassungsanspruch nicht erfüllt wird, besteht die Möglichkeit diesen gerichtlich durchzusetzen. Dies geschieht in aller Regel in einem gerichtlichen Eilverfahren (Einstweilige Verfügung). In einem einstweiligen Verfügungsverfahren ist eine gerichtliche Entscheidung regelmäßig binnen weniger Tagen zu erreichen.

Herrmann IT & Media Law vertritt Mandanten sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich in Wettbewerbsangelegenheiten z.B.:

  • Beratung zu wettbewerbsrechtlich konformen Internetauftritt, Werbemassnahmen etc.
  • Abmahnung von/durch Mitbewerbern
  • Gerichtliche Vertretung im Wettbewerbsrecht

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