OLG Frankfurt – Wettbewerbsrecht: Die Commerzbank ist kein “Schmuddelkind”

Rechtsanwalt Urheberrecht

Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 18.06.2015 (Az: 6 U 46/14) festgestellt, dass die Commerzbank nicht als “Schmuddelkind” bezeichnet werden darf und auch ein Boykottaufruf gegen die Commerzbank unzulässig ist. Hintergrund des Verfahrens waren zwei Schreiben einer Redaktionsleitung in denen die… Weiterlesen

“Delfine leben in viel zu kleinen Käfigen” – Meinung oder Tatsachenbehauptung?

…war eine der Fragen, die das OLG Hamm (Urteil vom 18.04.2012 – I-13 U 174/11) in einem Verfahren aus dem Äußerungsrecht / Persönlichkeitsrecht zu entscheiden hatte. In dem Verfahren ging es um verschiedene Äußerungen, die eine Umweltschutzorganisation über den Betreiber eines… Weiterlesen

Presserecht: 15.000,– € Geldentschädigung wg. falscher Informationen durch die Staatsanwaltschaft

Das LG Wiesbaden hat am 03.06.2015 entschieden, dass einem Kläger die Zahlung von 15.000,– € Geldentschädigung gegen das Land Hessen zustehen, weil die Staatsanwaltschaft Wiesbaden sich öffentlich über einen Beschuldigten in vorverurteilender und sachlich unrichtiger Weise geäußert hatte. Hierin sah das… Weiterlesen

Identifizierende Berichterstattung über Straftaten / Strafverfahren – Was ist erlaubt?

Die Berichterstattung über ein Strafverfahren / Ermittlungsverfahren stellt ein Spannungsfeld zwischen den Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit dar. Bei Strafverfahren/Ermittlungsverfahren stellt sich häufig die Frage: Darf über den Verdächtigten / Beschuldigten so berichtet werden, dass dieser identifiziert werden… Weiterlesen

Warum es nicht immer von Vorteil ist prominent zu sein – Alice Schwarzer und die Berichterstattung des Spiegels

Die Berichterstattung des Spiegels über die Selbstanzeige von Alice Schwarzer hat für große Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und große Empörung bei Frau Schwarzer geführt. Frau Schwarzer ist der Auffassung die Berichterstattung verletze ihr Steuergeheimnis und stelle einen Rufmord dar. Diese… Weiterlesen

Presserecht – Urteil des BGH zu den Anforderungen an die “Verdachtsberichterstattung”

Die Presse erfüllt die für eine Gesellschaft wichtige Aufgabe über gesellschaftliche Missstände zu informieren. Hierzu gehört selbstverständlich auf die Berichterstattung über Straftaten. Häufig setzt die Berichterstattung bereits ein, wenn ein Verdacht besteht. Im Presserecht ist die “Verdachtsberichterstattung” grundsätzlich gestattet. Jedoch… Weiterlesen