LG Münster: Einwilligung in Emailzusendung “dürfte … nicht zeitlich unbegrenzt Bestand” haben

Rechtsfragen aus dem Emailmarketing: Ich hatte  bereits über eine Entscheidung des OLG Hamm berichtet nach der der Streitwert für die unerwünschte Emailversendung an eine Privatperson u.U. nur bei 100 Euro liegt. Aber auch das Urteil der Vorinstanz LG Münster – Urteil… Weiterlesen

OLG Frankfurt – Wettbewerbsrecht: Die Commerzbank ist kein “Schmuddelkind”

Rechtsanwalt Urheberrecht

Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 18.06.2015 (Az: 6 U 46/14) festgestellt, dass die Commerzbank nicht als “Schmuddelkind” bezeichnet werden darf und auch ein Boykottaufruf gegen die Commerzbank unzulässig ist. Hintergrund des Verfahrens waren zwei Schreiben einer Redaktionsleitung in denen die… Weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Abmahnungen von Apotheken durch Herrn Rechtsanwalt Christoph Becker iAv Herrn Hartmut Wagner – Sind wirklich bereits 3.000 Abmahnungen verschickt worden? Unkalkulierbares Kostenrisiko durch negative Feststellungsklagen für Herrn Wagner?

In meiner beruflichen Praxis bin ich regelmäßig mit Abmahnungen befasst und mir sind natürlich auch eine Reihe von Abmahnungen vorgelegt worden, die teilweise als „Massenabmahnungen“ bezeichnet werden. Es gibt dann aber Mitteilungen, die mich doch erstaunen! So berichtet die DAZ.online,… Weiterlesen